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Ver├Âffentlichung | 29.11.2021

Kreisname und Kita-Kosten: zwei gl├╝hend hei├če Eisen

Seit 49 Jahren. So lange schwelt wohl bei manchen Menschen noch der Gedanke an die kommunale Neugliederung und dem damit verbundenen Aus des Kreises J├╝lich. Als in dieser Woche die Parteien mit dem Landrat Wolfgang Spelthahn offiziell verk├╝ndeten, dass J├╝lich bald wieder im Kreisnamen auftauchen soll, sprachen alle davon, damit einen Fehler der Vergangenheit zu korrigieren. Dies l├Ąsst sich aus heutiger Sicht nat├╝rlich leicht sagen, vor 49 Jahren waren wohl andere Gr├╝nde ma├čgeblicher. Neben dem emotionalen Signal an die Menschen, die immer noch dem Kreis J├╝lich hinterhertrauern, soll diesmal das Marketing im Vordergrund stehen. Rurkreis D├╝ren-J├╝lich soll sich besser vermarkten lassen als der Kreis D├╝ren. Die Reaktionen an manchen Stellen zeigen jedoch, dass der Kreis ein hei├čes Eisen angefasst hat. Dabei wei├č er um die R├╝ckendeckung aller Parteien. Zu einem gemeinsamen Antrag kam es jedoch nicht. Dies verbieten alleine schon Grundsatzbeschl├╝sse. Auf dem Briefkopf h├Ątte n├Ąmlich dann auch die AfD gestanden. Das w├Ąre ein noch hei├čeres Eisen gewesen.

Vier B├╝rgermeister setzten in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses im Kreis ein Zeichen, dass sie nicht mehr bereit sind, Tr├Ągeranteile in Kitas anderer Kommunen klaglos mitzubezahlen, obwohl sie selbst alleine die Kosten f├╝r ihre Betreuungseinrichtungen im Ort finanzieren m├╝ssen. Hintergrund ist die immer weiter steigende Jugendamtsumlage. Dass die immer weiter in die H├Âhe schnellt, hat mehrere Gr├╝nde. Einer davon ist der Ausbau von Betreuungspl├Ątzen. Deren Betrieb wird n├Ąmlich nur zu einem marginalen Teil von Elternbeitr├Ągen getragen. Wer weniger als 120.000 Euro im Jahr verdient, muss f├╝r die Betreuung der Kleinen n├Ąmlich nichts bezahlen. Das ist politisch im Kreis D├╝ren so gewollt.

Die B├╝rgermeister der Kommunen mit eigenen Kita wollen nun, dass der Kreis auch deren Tr├Ągeranteile ├╝bernimmt, die Tr├Ągerschaft aber bei den Gemeinden bleibt. Damit w├╝rden auch alle anderen Kommunen an den Kosten beteiligt.

Dies mag auf den ersten Blick gerecht sein, ist aber ebenfalls ein derma├čen hei├čes Eisen, dass sich die Kreisverwaltung schwertat, dem Ausschuss eine Vorlage oder sogar eine Beschlussempfehlung zu formulieren. So stand ein Punkt auf der Tagesordnung, zu dem die Kommunalpolitiker lediglich ein Schreiben der B├╝rgermeister in der Hand hielten. Das stammte aus dem Juli. Die Diskussion dar├╝ber wird gescheut. Keine Frage: Es wird auf Zeit gespielt.

p.nowicki@medienhausaachen.de



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